Mittwoch, 22. Mai 2013

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Auslieferungsverfahren Asylant Assange  

Die Webschau mit Thomas Reintjes

Porträt von Julian Assange, dem Mitgründer der Whistleblower-Plattform Wikileaks.
Julian Assange (AP/ Lennart Preiss)

Wikileaks-Gründer Julian Assange hat in Ecuador Asyl bekommen. Die Nachricht bewegt Diplomaten, Politiker, Journalisten, Aktivisten – und natürlich auch viele, die ihre Meinung dazu ins Netz schreiben. England will Assange an Schweden ausliefern, weil ihm dort Vergewaltigung vorgeworfen wird.

Im Netz wurde auf allen Kanälen über die Entscheidung berichtet, in Blogs, auf Medienseiten. Der Guardian hatte sogar ein Live-Blog eingerichtet. Und Videos gab es auch. In einem sieht man, wie Demonstranten mit ecuadorianischen Flaggen vor der Londoner Botschaft des Landes demonstrieren. Sie skandieren „We are not a british colony“.

Julian Assange bedankt sich

Julian Assange hat sich bei Twitter auf Spanisch bedankt: „Gracias a Ecuador y ustedes.“ Und eine Gruppe namens Justice for Assange twitterte: "Ein lateinamerikanisches Land mit 13 Millionen Einwohnern hat sich entschlossen, das Recht auf Wissen der gesamten Erdbevölkerung zu schützen.“ Auf der Pro-Seite twitterte auch Michael Moore.

Gegenstimmen von offizieller Seite

Der schwedische Außenminister Carl Bildt widerspricht den Befürchtungen Assanges, dass er von Schweden an die USA ausgeliefert wird, wo ihm angeblich sogar die Todesstrafe drohen könnte. Das britische Außenministerium twitterte, die Entscheidung Ecuadors ändere nichts an der Pflicht der britischen Behörden, Assange an Schweden auszuliefern. Man werde dieser Pflicht nachkommen.

Ein fast vergessenes britisches Gesetz

Dem Botschaftsgebäude könnte nach britischem Recht einfach der Botschaftsstatus aberkannt werden. Dann könnte die Polizei Assange dort festnehmen. Mark Weisbrot kommentiert diese Drohung im Guardian und vermutet, dass es wohl das erste Mal ist, dass jemand, der vor politischer Verfolgung in den USA flieht, bei einem demokratischen Staat Asyl findet.

"Niemand wird uns terrorisieren!“

Ecuadors Präsident Rafael Correa twitterte: "Niemand wird uns terrorisieren!“ Und Occupy New York ruft bei Facebook dazu auf, vor dem britischen Konsulat zu demonstrieren.

Kommt Assange in Ecuador an?

Bei Twitter finden sich einige interessante Ideen. Unter anderem, dass er in Diplomatengepäck ausreisen könnte – das darf nicht geöffnet werden. Ein anderer schlägt vor, die britische Polizei könnte Assange aus der Botschaft locken, indem sie streng geheime Unterlagen in einem Abfalleimer vor der Tür deponiert. Noch mehr Stimmen hat Global Voices Online zusammengetragen. Dort finden sich auch übersetzte Tweets aus Ecuador.

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