Mittwoch, 19. Juni 2013

Agenda /

Bahn Stuttgart 21 kommt  

Webschau mit Sebastian Sonntag

Stuttgart 21-Gegner demonstrieren am Sonntag (27.11.2011) in Stuttgart vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof.
Stuttgart 21-Gegner demonstrieren am Sonntag (27.11.2011) vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof. (picture alliance / dpa | Marijan Murat)

Die Entscheidung ist gefallen, der Bahnhof Stuttgart 21 wird gebaut - die Diskussion darum geht weiter.

Es ist eines der umstrittensten Projekte der vergangenen Jahre: Stuttgart 21 und der damit verbundene, unterirdische Bahnhofsneubau in der Stuttgarter Innenstadt. Ein Streit, der schon mehrere Jahre dauert, mit der Folge, dass nicht mehr gebaut sondern nur noch diskutiert wird. Nach gescheiterten Schlichtungsgesprächen zwischen beiden Parteien hat das Volk über das Projekt entschieden, mit einem klarem Ergebnis: Stuttgart 21 darf gebaut werden.

Auf Seiten der Befürworter und der Gegner wurde in den vergangenen Tagen noch einmal kräftig die Werbetrommel für ihre Positionen gerührt. Auf der Webseite der Befürworter des Projekts, bahnprojekt-stuttgart-ulm.de, finden sich viele hochwertig produzierte Filme und Animationen, die genau erklären, welche Vorteile das Projekt für die Region hat und wie sich Stuttgart städtebaulich verändern wird.

Gegner und Befürworter im Netz

Die Stuttgart 21-Gegner erklären, warum das Projekt in ihren Augen nicht notwendig ist und zeigen Alternativen auf. Die Seite der Gegner heißt Kopfbahnhof-21.de, weil sie sich für die Beibehaltung des bisherigen Kopfbahnhofs aussprechen. Auf der Seite stellen die Stuttgart 21-Gegner ihre Alternative vor und sagen, dass die Beibehaltung des Kopfbahnhofs in ihren Augen nicht nur viel günstiger, sondern auch verkehrspolitisch sinnvoller sei. Auf der Seite finden sich weniger Videos, dafür aber zum Beispiel der Austieg-o-Mat mit dessen Hilfe man testen konnte, ob man für oder gegen das Projekt ist. Kurz vor der Wahl, am Samstagabend, gab es einen Live-Chat mit Experten, die Fragen rund um das Projekt beantwortet und diskutiert haben.

Der Wahltag selbst wurde von den großen Seiten im Netz begleitet. Aber auch Blogger haben über die Wahl informiert. Martin Randelhoff zum Beispiel hat auf dem Blog "Zukunft Mobilität" erklärt, worum es bei der Wahl geht und den Wahltag mit einem Live-Blog begleitet.

Unterschiedliche Reaktionen

Gegner und Befürworter haben sich mit Hilfe des Internets organisiert und es wurde viel diskutiert. Im Netz wird die Entscheidung unterschiedlich aufgenommen. In der Facebook-Gruppe "Kein Stuttgart 21" sammeln sich Menschen, die jetzt enttäuscht sind.

Die Reaktionen der Befürworter: Nico Lumma zum Beispiel konnte die Aufregung um das Projekt noch nie richtig nachvollziehen und zeigt sich auf seinem Blog Lummaland überrascht darüber, wie sich das Blatt für die Grünen Bahnhofsgegner gleich mehrfach gewendet hat.

Ärger um Hans-Christian Ströbele

In Berlin verärgert der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele einige Blogger. Der Grund: Er hat ein Nachrichtenblog abgemahnt - Auslöser war ein 13-jähriger Junge.

Eine auf den ersten Blick recht banale Geschichte, die das Modersohn-Magazin  zusammenfasst. Hans-Christian Ströble war demnach mit seiner Frau in einem See schwimmen. Vom Ufer aus haben zwei 13-jährige Jungen mit einer Futterschleuder Futterkugeln aus Fett ins Wasser geschossen. Dabei haben sie, aus Versehen, oder mit Absicht, die Frau Hans-Christian Ströbeles am Kopf getroffen. Diese hat dann eine Strafanzeige wegen gefährlicher Körperverletzung mittels einer Waffe gegen einen der Jungen gestellt. Genau über diese Geschichte hat das heddesheimblog  dann berichtet.   

Zur Abmahnung kam es aufgrund einer Falschauskunft der Staatsanwaltschaft. Die Redaktion des Heddesheimblogs hatte sich drot erkundigt, wer die Anzeige aufgeben hat. Fälschlicherweise sagte die Staatsanwaltschaft, dass Hans-Christian Ströbele selbst die Anzeige aufgegeben habe. Darüber hat das Blog berichtet. Die Folge: Ströbele hat das Blog abgemahnt.

Unter Bloggern hat sich Hans-Christian Ströble mit dieser Abmahnung nicht beliebt gemacht, vor allem weil das heddesheimblog nicht über die finanziellen Mittel verfügt, die Abmahnkosten zu zahlen oder selbst einen Anwalt zu finanzieren. Das Blog hat deshalb zu einer Spendenaktion aufgerufen.

Mit der Frage, ob die Abmahnung gerechtfertigt ist, beschäftigt sich der Anwalt Udo Vetter auf lawblog.de. Claudia Klinger ist enttäuscht von der Reaktion des Grünen-Politikers und erinnert auf ihrem Blog Modersohn-Magazin.de daran, dass es für netzaffine Menschen mittlerweile Alternativen zu den Grünen gebe. 

In einem Kommentar auf Dimido.de hinterlässt die Abmahnung vor allem Fragen. Der User Rumpelstielzchen weist unter einem Artikel im Law-Blog darauf hin, dass Ströbele auf seiner Facebook-Seite sämtliche Kommentare gelöscht habe, die sich auch nur andeutungsweise auf Heddesheim bezögen.  

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