Embargo Wirtschaft als Waffe
Erfüllt das Mittel "Handelsblockade" seinen Zweck und bewegt Regierungen zum Politikwechsel oder hat das Volk nur unter den negativen Auswirkungen zu leiden?
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- Nicht selten ist Treibstoff von Handelsembargos betroffen. (Photos by Danny B. | flickr | CC BY-NC 2.0)
Es geht um Waffen, um Öl, um Medikamente, seltener auch um Lebensmittel: Ein Embargo soll einen Staat dazu bringen, zum Beispiel Menschenrechtsverletzungen einzustellen oder einen Bürgerkrieg zu beenden, indem der Verkehr bestimmter Waren unterbunden wird. Die Hoffnung: Auf diese Weise einen Staat, der Menschenrechtsverletzungen begeht, zum Einlenken zu bewegen, ohne dass andere Staaten von außen Gewalt anwenden müssen. Doch was bewirken Handelsembargos wirklich?
Im Fall Syrien wird derzeit darüber nachgedacht, ob die internationale Staatengemeinschaft einen Handelsboykott als Druckmittel einsetzen soll. Doch die Wirkung von Embargos scheint beschränkt. Das ist auch abhängig davon, von wem ein Embargo verhängt wird: als Resolution vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen oder aber von einzelnen Staaten.
Manchmal hat das Festhalten an einem Embargo auch etwas von einem Ritual. Seit 50 Jahren halten die USA am Handelsverbot gegen Kuba fest: "Das hat etwas von einer Bestrafung", sagt der Völkerrechtler Stefan Talmon.
Druckmittel oder Dogma
Völkerrechtler Stefan Talmon von der Universität Bonn erklärt, welche Macht Embargos haben
Wenn's kein Bezin gibt, bleibt noch das Fahrrad. (Ed Yourdon | flickr | CC BY-NC-SA 2.0)Waffenembargo meint in der Regel das Verbot, Waffen in einen verbrecherischen Staat einzuführen. Das Verbot ist für alle Staaten bindend, wenn der UN-Sicherheitsrat eine entsprechende Resolution verabschiedet hat. Doch Handelsbeschränkungen können auch in kleinerem Rahmen beschlossen werden, etwa von der Europäischen Union. Dann hat der betroffene Staat allerdings oft viele Ausweichmöglichkeiten.
Handel auf Eis
Der Wirtschaftswissenschaftler Carsten Weerth über die wirtschaftlichen Auswirkungen von Embargos
Kein Import, kein Export, kein Handel und das Schiff bleibt leer. (vm2827 | flickr | CC BY-NC-SA 2.0)Handelsbeschränkungen beziehen sich sowohl auf die Einfuhr als auch auf die Ausfuhr von Waren. Betroffen davon sind nicht nur der Staat und die Bevölkerung. Deutsche Firmen, die in einem solchen Staat wirtschaften, erhalten keinen Ausgleich vom Staat - das fällt in den Bereich des Außenhandelsrisikos. Überwacht wird der Warenstrom vor allem von den Zollbehörden, wenn es sich um transportierbare Güter handelt.
Mitten im Mangel
Die Journalistin Naghmeh Hosseini berichtet über die tägliche Knappheit im Iran
Im Iran sind die Lebensmittel knapp. (picture-alliance/ dpa | Tilman Billing)Der Rat der Europäischen Union hat im Januar 2012 beschlossen, die bereits bestehenden Handelsbeschränkungen gegen den Iran zu verschärfen. Die Journalistin Naghmeh Hosseini lebt in Teheran. Angesichts der Sanktionen hofft sie, dass weder ihre Waschmaschine, noch ihr Computer oder ihr Handy kaputt gehen. Denn Ersatz ist nur schwer zu bekommen - und durch die Inflation enorm teuer geworden.