Occupy Rekapitulation und Zielsuche
Webschau mit Martina Schulte
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- Demonstranten protestieren gegen das globale Finanzsystem vor dem Reichstagsgebäude in Berlin. (picture alliance / dpa / Hannibal Hanschke)
Die Camps sind weg - die Occupy-Bewegung muss sich neu erfinden.
In einem Artikel des New York Magazines hieß es vor einem Jahr, man werde 2012 in ein neues 1968 verwandeln. Nun ist das Jahr zur Hälfte um, doch die große Revolution blieb aus.
Ein Grund dafür ist sicherlich, dass die Bewegung zunehmend ihre Camps verloren hat und dass es den Aktivisten nun schwer fällt, neue Plätze oder symbolische Orte zu besetzen. In den USA gehen die Behörden in vielen Bundesstaaten rigoros gegen Versuche vor, ein neuen Zuccotti-Park zu etablieren.
Camps wurden aufgelöst
In Spanien sieht es ganz ähnlich aus. Freitag.de schreibt, dort seien kürzlich neue Gesetze erlassen worden, die das Zelten auf öffentlichen Plätzen mit hohen Strafen belegen. Auch das Frankfurter Camp soll Ende Juli geräumt werden, schreibt Spiegel Online. Im Rahmen der Blockupy-Proteste im Mai versuchten die Behörden, mögliche Demonstrationen schon im Vorfeld im Keim zu ersticken. Busse wurden abgefangen, viele Veranstaltungen untersagt. Nur die Großdemonstration am Samstag wurde genehmigt. Peter Nowak hat das bei Telepolis kritisiert.
Das Blog Hyperland meint: Im Netz habe sich die Wut über die Verbotspolitik entladen, der ganz große, digitale Protest sei ausgeblieben.
Fehlt die Basis?
Möglicherweise lag das auch an einem alten Problem, über das Peter Nowak bei Telepolis schreibt: Er sagt, es sei für die Aktivisten von Blockupy erkennbar schwierig ist, die Krisenproteste mit aktuellen sozialen Kämpfen zu verbinden - Stichwort Schlecker oder Opel. Das deckt sich mit einem Blogpost von Robert Basic, der dem Frankfurter Occupy Camp, das Ende nächsten Monats geräumt werden soll, aus ähnlichen Gründen keine Träne nachweint.
Bei faz.net berichtet Nils Minkmar anlässlich eines Aufritts von David Graeber, dem Chefideologen und Anarchisten von Occupy Wall Street, in Frankfurt und schreibt: "die Explosion der privaten Schulden in den Vereinigten Staaten, wo die Befriedigung elementarer Bedürfnisse wie dem nach Bildung oder Gesundheitsversorgung in die Schuldenfalle führt, hat dem Problem eine explosive soziale Dimension verliehen. Graebers Buch hat vielen geholfen, die Scham der Verschuldung zu überwinden, ihr den Ruf des persönlichen Versagens zu nehmen und das Phänomen sozialanthropologisch zu relativieren."
Graeber lehrt, dass zu jedem Schuldensystem, das eine gewisse Dimension erreicht hat, auch der Schuldenerlass gehört. Das sei keine Utopie, schließlich hat man vor vier Jahren das internationale Bankensystem gerettet, indem die Steuerzahler aller Länder die Schulden der Institute übernahmen und in Bad Banks zwischenlagerten.
Kleine Erfolge
Das Blog alternet listet all die kleinen Erfolge der Occupy-Bewegung auf. Aber der große Knaller ist bisher ausgebleiben und der Guardian hat gerade ein längeres Stück darüber veröffentlicht, dass Occupy in der Gunst der Amerikaner sinkt: "Only 16% of Americans in April said they were supporters, off from a high of 29% in early November".
Das Onlinemagazin Adbusters versucht einzuordnen, wo Occupy damit momentan steht. Auch im Blog Daily Dish von Andrew Sullivan wird gefragt: "Is OWS over?". Noch ist es aber zu früh, die Bewegung abzuschreiben. David Graeber jedenfalls sieht die Sache optimistisch - wie er im Interview mit DRadio Wissen berichtet.