Partei Piraten auf Kurssuche  

Webschau mit Michael Gessat

Aufkleber der Piratenpartei. (picture alliance / dpa | Jens Wolf)

Die anstehenden Wahlen gleichen unruhigen Gewässern für manche Parteien.

Bei den Piraten früherer Zeiten, also den Seeräubern mit Segelschiff, Säbel und Totenkopf-Flagge, da wurde der Kapitän zwar auch demokratisch von der Mannschaft gewählt, aber danach hatte er das absolute Sagen. So lange, bis er einen rußgeschwärzten Zettel, den "schwarzen Fleck“ in die Hand gedrückt bekam. Der signalisierte dann das Misstrauensvotum der Crew und bedeutete Karriereende oder Tod – die Sache konnte aber auch durch einen Pistolenschuss noch wieder abgewendet werden. Und ob das alles überhaupt stimmt, ist noch die andere Frage – die Quellenlage ist reichlich unsicher.

Bei den modernen Piraten, und zwar jetzt bei den politischen, geht es auf jeden Fall viel gesitteter zu. Aber um die Führung und um den Kurs wird dort auch eifrig gerungen.

Paneuropäischer Piratenklub

Am 14. April trafen sich 200 Delegierte aus mehr als 25 Ländern in Prag – unter anderem, um über die eventuelle Gründung einer Europäischen Dach-Piratenpartei zu diskutieren. Einerseits sind die Piratenparteien, so sieht es die FAZ, "mit Vollgas in Richtung Mainstream“ unterwegs, und andererseits gibt es in Schweden, dem Mutterland der Bewegung, schon einen Burn-out – der sich auch in miserablen Wahlergebnissen niederschlägt.

Aber zumindest in Deutschland ist der Höhenflug der Polit-Freibeuter noch ungebrochen: Erst der Wahlerfolg in Berlin, dann im Saarland, im Mai steht ein Urnengang in NRW auf dem Plan; und die Bundestagswahlen sind auch nicht mehr so fern. Laut einer neuen Emnid-Umfrage würde jeder Dritte die Piraten wählen – manch ein Bürger hat allerdings noch leichte Orientierungsschwierigkeiten mit dem Personal der Polit-Newcomer.

Konsequenterweise zeigen dann auch die Wahlplakate der NRW-Piraten keine Kandidaten, sondern Basisköpfe; in Dortmund beim Sonderparteitag ging es dagegen sowohl um Inhalte als auch um Personen.

Liberale gegen digitale Freibeuter

Nicht nur für die Piraten selbst ist noch praktisch alles Neuland – auch der politische Mitbewerber hat noch Positionierungsschwierigkeiten. Die größten Sorgen muss sich wohl die einstige "dritte Kraft“ und jetzige Splitterpartei FDP machen; Spitzenkandidat Christian Lindner versucht es in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung mit einem griffigen Statement: "Piraten sind eine Linkspartei mit Internetanschluss".

Irrlichter leuchten in alle Himmelsrichtungen

Tatsächlich aber passen die herkömmlichen Polit-Schubladen nicht allzu gut; das liegt nicht nur an programmatischen Unschärfen, sondern auch daran, dass die neue Partei politische Irrlichter jeglicher Coleur anzieht. So etwas kann dann zuweilen sogar "relativ rechts" aussehen. Im Zweifelsfall, so hofft Harald Staun in der FAZ, sorgt dann eben Schwarmkritik und Shitstorm für notwendige Positionskorrekturen.

Standortbestimmung folgt

Zumindest die politische Linke sollte keine Berührungsängste zu den Piraten haben, meint Gereon Asmuth in der TAZ – und im Zweifelsfall eben in einer Koalition ausloten, ob die Protestpartei auch regierungsfähig ist. Was die Piraten wirtschaftspolitisch wollen, lässt sich mit "der richtigen Karte und viel Geduld" entdecken, schreibt Dirk Elsner bei Carta – und bei einem zentralen Thema, dem Urheberrecht, liefert die Partei gerade selbst eine genauere Standortbestimmung.