Parteien Die Probleme der Piraten
Konstantin Zurawski in der Webschau über den Streit um Geschäftsführer Johannes Ponader
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- Schwerer Seegang: Die Piratenpartei versenkt sich langsam selbst, glauben manche. (The Wolf | Piratenpartei | flickr | cc by 2.0 | Comp: DWissen)
Die Piratenpartei will dieses Jahr nun auch in den Bundestag einziehen. Doch zurzeit sieht es nicht so aus, als könnte das gelingen - die Piraten erreichen je nach Umfrage zwei bis drei Prozent. Außerdem sind sie in den Schlagzeilen wegen ihres umstrittenen politischen Geschäftsführers Johannes Ponader.
Das Haupt-Problem
Der politische Geschäftsführer Johannes Ponader ist in der Partei überaus unbeliebt, viele Mitglieder haben ihm schon nahegelegt, zurückzutreten. Ponader will aber nicht. Eskaliert ist der Streit dann, als Ponader eine SMS vom Berliner Fraktionsvorsitzenden Christopher Lauer veröffentlicht hat, in der Ponader gedroht wurde. Christopher Lauer hat dazu gestern in der DRadio-Wissen-Redaktionskonferenz noch einmal das gesagt, was er zurzeit immer sagt: Entweder die SMS ist echt, dann hat Ponader etwas veröffentlicht, was nicht an die Öffentlichkeit gehört. Oder die SMS ist gefälscht.
Online-Umfrage der Basis
Auch die Basis beschäftigt sich mit dem Thema "Bundesvorstand". Die Parteimitglieder haben eine Online-Umfrage angeregt, in der sie angeben können, ob sie noch vor der Bundestagswahl einen neuen Bundesvorstand wählen wollen. In dieser Online-Umfrage stehen auch folgende Fragen "Welchem Vorstandsmitglied sprichst du deine Unterstützung aus?“ und "Welchem Vorstandsmitglied legst du den Rücktritt nahe?“
"Ponader muss weg"
Die Umfrage läuft zurzeit noch, wie das Ergebnis aussehen wird, ist unklar. Einige aus der Basis haben aber den ewigen Streit auch einfach satt. Carsten Dobschat etwa, Piratenparteimitglied, schreibt auf seinem persönlichen Blog, dass er vom Vorstand einer Partei politische Arbeit und keine öffentlich ausgetragenen persönlichen Streitereien erwartet. Der Vorsitzende der bayerischen Piratenpartei sieht das etwas anders. Er sagte indirekt im Interview, das auf Tagesspiegel Online zu lesen ist: Ponader sei das Problem, er müsse weg. Und auch wenn das jetzt wehtue, sei das jetzt insgesamt gut für die politische Arbeit der Piraten.
Verlust von Ansehen
Insgesamt scheint der Streit dem Ansehen der Piraten erheblich zu schaden. Gestern Abend schreibt Annett Meiritz auf Spiegel Online einen Kommentar mit folgendem Titel: "Streit und Selbstdemontage: Bye-bye, Piratenpartei“. Der Artikel wurde dann auch vielfach verlinkt und verschickt, wie eigentlich jeder Spiegel-Online-Kommentar über die Piratenpartei. In dem Kommentar sind Sätze wie diese hier zu lesen: "Keine Partei zelebriert ihre Selbstdemontage so offen und öffentlich, so aggressiv, so tragisch wie diese. Und das Publikum wendet sich mit Grauen von dem Schauspiel ab.“
Transparenz
Diese "Transparenz" ist eines der Hauptmerkmale der Piraten. Aber mittlerweile schreibt nicht nur Michael Lühmann vom Polit-Magazin Cicero auf deren Online-Ausgabe, die Piraten sollten weniger Transparenz wagen, statt dauernd öffentliche Konflikte auszutragen. Inzwischen sind auch bekannte Internet-Köpfe wie Sascha Lobo zu dem Schluss gekommen: "Daueröffentlichkeit funktioniert nicht." Sie beschere der Piratenpartei höchstens ein Burn-out.