Parteien Piraten in der Krise  

Webschau mit Martina Schulte

Erbitterte Machtkämpfe in der Piratenpartei (dpa | Kay Nietfeld)

Falsches Personal oder falscher Inhalt? Warum die Partei nicht auf die Beine kommt.

Die Krise bei der Piratenpartei ist Ende vergangener Woche eskaliert: Zwei Mitglieder des Bundesvorstands ziehen sich aus dem Gremium zurück: Die Berliner Piratin Julia Schramm, die nach der Veröffentlichung ihres Buchs "Klick mich“ wegen ihrer Haltung zum Urheberrecht in den eigenen Reihen heftig kritisiert wurde. Außerdem kündigte Vorstandsmitglied Matthias Schrade für die Zeit nach dem Bundesparteitag Ende November seinen Rückzug aus dem Bundesvorstand an. Der Grund für den Rücktritt: Schrades Konflikt mit dem politischen Geschäftsführer Johannes Ponader.

Zeit Online zum Beispiel schreibt, hinter den Rücktritten steckten "ganz klassische, erbitterte Machtkämpfe, wie man sie von den anderen Parteien schon immer kennt.“ Der einzige Unterschied: Die Piraten trügen diese Machtkämpfe hemmungsloser und öffentlicher aus als andere Parteien.

Frank Lübbering argumentiert bei "Wie es aussieht", dass die Piraten deshalb in der Berichterstattung dauerpräsent seien, weil sie so exzessiv twitterten und ihre Querelen öffentlich im Netz austrügen.

Zu viel Misstrauen

Viele Kommentatoren schreiben über das Führungsproblem der Piraten. Sie hätten wegen ihrer basisdemokratischen Ideale einfach zu viel Misstrauen gegenüber den profilierten Oberpiraten. In diese Richtung argumentiert etwa Felix von Leitner vom CCC bei Fefes Blog. Die Partei favorisiere unbekannte Apparatschiks und gebe profilierten Mitgliedern wie zum Beispiel Anke Domscheit-Berg zu wenige Chancen. Der konservative Blogger Michael Spreng, der früher als Politikberater für Edmund Stoiber gearbeitet hat, vertritt dagegen in seinem Blog Sprengsatz die Auffassung, die Piraten hätten keine personelle, sondern eine inhaltliche Krise.

Die Heinrich-Böll-Stiftung hat analysieren lassen, ob die Piraten lieber über sich selbst, als über Inhalte reden. Das Ergebnis: Die Studie (PDF) bescheinigt den Piraten ein klares inhaltliches Grundgerüst in dem die Werte "Demokratie, Freiheit, Transparenz" im Zentrum stehen. Diese Werte seien der "innerste Kern des Grundwertekonsenses der Piraten", sie kämen in allen Mailinglisten und Foren am häufigsten vor.

Auf dem Weg zur normalen Partei

Inhaltlich sieht die Studie eine "Dominanz von Netzthemen: also Politik im Netz, für das Netz und mit dem Netz. Vorhandene Lücken im Programm könnten eher kurz- als langfristig geschlossen werden, das kognitive Potenzial sei vorhanden und die Partei verfüge über einen "breiten diskursiven Unterbau". Die Autoren der Studie bescheinigen der Piratenpartei vielmehr "auf dem Weg zu einer normalen Partei" zu sein, was, so schreibt das Blog gulli "beileibe nicht als Kompliment gemeint sein kann."

Fakt ist: Die Werte der Partei sinken. Die Umfragen sehen sie jetzt knapp über der Hürde bei 5 Prozent. Die Forschungsgruppe Wahlen sogar darunter. Also weit entfernt von den zweistelligen Ergebnissen Anfang des Jahres. Thomas Pany schreibt bei Telepolis. "Möglicherweise leiden auch die Piraten unter dem Image, das in den Medien von der Führungsmannschaft vermittelt wird; der Streit um das Buch von Schramm, Ponaders Fernsehauftritte und dazu ein recht vages Bild in der Öffentlichkeit davon, wie sich die Partei in Fragen außerhalb der Netzpolitik positioniert, haben den Enthusiasmus der größeren Öffentlichkeit über die frische politische Kraft gebrochen."