Politik "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus!"
Burkhard Hirsch spricht über seine praktischen Erfahrungen und ihre Folgen.
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- Alle Gewalt geht vom Volke aus - zumindest sollte es so sein. (Chrissie Salz)
Inwieweit dieser Grundsatz des deutschen Rechts noch stimmt und wie er mit der Demokratie vereinbar ist, darüber spricht Burkhard Hirsch.
Nach 1945 seien nationale und europäische Institutionen ohne Zustimmung des deutschen Volkes entstanden, beginnt Burkhard Hirsch seine Überlegungen. Auch gebe es nicht die Möglichkeiten einer direkten Demokratie auf Bundesebene beispielsweise durch Volksentscheid oder Volksbegehren. Außerdem entstünden immer mehr Regelwerke durch gewählte Vertreter, die sozusagen losgelöst von den Bürgern unter Fraktionszwang entscheiden würden. Nach Ansicht Hirschs entfernen sich die Politiker in bedenklichem Ausmaß von ihren Bürgern.
Burkhard Hirsch
Burkhard Hirsch ist FDP-Mitglied und Rechtsanwalt in Düsseldorf. Vor allem aber wurde er bekannt als Vizepräsident des Deutschen Bundestages von 1994 bis 1998 und als Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen.
Er studierte zunächst Rechtswissenschaft in Marburg und wurde 1961 promoviert. 1971 übernahm er den Vorsitz des Kreisverbandes Düsseldorf der Freien Demokratischen Partei. Auch war er insgesamt mehr als zwanzig Jahre lang Abgeordneter im Deutschen Bundestag.
Die Wahrung der Bürgerrechte
Hirsch gilt als linksliberal und tritt seit jeher energisch für die Wahrung der Bürgerrechte ein. Seinen Vortrag "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus! Bemerkungen über einige praktische Erfahrungen und ihre Folgen" hielt er am 1. Februar 2012 im Rahmen der Veranstaltung "Hat Demokratie eine Zukunft?" des Zentrums für interdisziplinäre Forschung der Universität Bielefeld.
Dieser Hörsaal wurde ursprünglich am 21.05.2012 gesendet.