Sonntag, 19. Mai 2013

Agenda /

Politik Wulff tritt zurück  

Gespräche mit dem Verfassungsrechtler Wolfgang Löwer und dem Kulturredakteur Stefan Koldehoff sowie die Webschau mit Thomas Reintjes

Bundespräsident Christian Wulff und Ehefrau Bettina kommen am Freitag (17.02.2011) im Schloss Bellevue in Berlin durch eine Tür. Der Bundespräsident gab am Vormittag seinen Rücktritt bekannt. Foto: Michael Kappeler dpa/lbn
Bundespräsident Christian Wulff und Ehefrau Bettina am Freitag im Schloss Bellevue in Berlin. (picture alliance | dpa | Michael Kappeler)

Bundespräsident Christian Wulff legt sein Amt nieder. Damit reagiert er auf den Antrag der Staatsanwaltschaft Hannover vom 16. Februar, die Immunität des Staatsoberhauptes aufzuheben. Die Ermittlungen gegen ihn wurden am 18. Februar aufgenommen.

Bundespräsident Christian Wulff hat seinen Rücktritt erklärt. Deutschland brauche einen Bundespräsidenten, "der von dem Vertrauen nicht nur einer Mehrheit, sondern einer breiten Mehrheit der Bürger getragen wird", begründete er seinen Schritt am Freitag, 17. Februar. Wulff war knapp 20 Monate im Amt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich bei der Suche nach einem Kandidaten für die Wulff-Nachfolge mit SPD und Grünen abstimmen. Die Redaktion von DRadio Wissen hat die Ereignisse live begleitet und versucht, das Geschehen einzuordnen. SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte, er sei offen für einen gemeinsamen Kandidaten: "Die SPD steht bereit für einen Neuanfang."

 

Der Bundespräsident Christian Wulff teilt gemeinsam mit seiner Frau Bettina seinen Rücktritt mit. Einen Tag nach dem Antrag der Staatsanwaltschaft: Christian Wulff tritt zurück. (picture alliance | dpa | Michael Kappeler)

Live vom Rücktritt
Ein Redaktionskonferenz-Spezial zum Rücktritt

"Ich wünsche allen Bürgern eine gute Zukunft und schließe Sie alle dabei ausdrücklich ein." Das sind die letzten Worte der Rücktritts-Rede von Bundespräsident Christian Wulff. Die Redaktionskonferenz hört die Rede live, diskutiert und analysiert die Rede Wulffs. DRadio-Wissen-Leiter Ralf Müller-Schmid stellt fest: "Da spricht jemand der die Aufnahme von Ermittlungen gegen sich erwartet. Man hört das an der Diktion ganz stark: Er hat sich schon ins Private zurückgezogen."

 

 Immunität in der Verfassung
Ein Gespräch mit Wolfgang Löwer, Verfassungsrechtler an der Universität Bonn

 
Christian Wullf verlässt ein Stehpult nach einer Ansprache.Das Image des Bundespräsidenten hat Schaden genommen. (dpa| Michael Kappeler)Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte einen Tag vor Wulffs Rücktritt, am 16. Februar, beantragt, dass die Immunität des Staatsoberhauptes aufgehoben wird. Gegen Wulff und den Filmunternehmer David Groenewold bestehe der Anfangsverdacht der Vorteilsnahme beziehungsweise der Vorteilsgewährung.  

Erst wenn die Immunität, also der Schutz vor Strafverfolgung, aufgehoben ist, kann die Staatsanwaltschaft mit den Ermittlungen beginnen und gegebenenfalls Anklage erheben. Über die Aufhebung der Immunität kann nur der Bundestag entscheiden. Doch auch wenn es nicht zu einer Aufhebung der Immunität Wulffs kommt, hat das Image des Bundespräsidenten weiter Schaden genommen.

Wir haben mit  Wolfgang Löwer, Verfassungsrechtler an der Universität Bonn, über das Thema gesprochen.

 

Der Ort der Erklärung - der Große Saal des Schlosses Bellevue
Ein Gespräch mit dem Kulturredakteur Stefan Koldehoff 

Gotthard GraubnerGotthard Graubner (picture alliance | Horst Ossinger)Zu seiner Erklärung lädt der Bundespräsident in den Großen Saal des Schlosses Bellevue. Hier finden sonst Empfänge, Konzerte, Diskussionsrunden, Preis- und Ordensverleihungen statt, und hier werden auch Staatsbankette serviert.

Der Raum wird unter anderem von Werken des Künstlers Gotthard Graubner geprägt. An den Stirnseiten des Saales hängen zwei große Farbraumkörper mit dem Titel "Begegnungen" aus dem Jahr 1988. Der Kulturredakteur Stefan Koldehoff stellt den Künstler genauer vor.

 

 Wulff ad acta
Die Webschau mit Thomas Reintjes

Bundespräsident Christian Wulff ist am 04.01.2012 auf dem Bildschirm eines Fernsehers on der ARD-Tagesschau zu sehen. Unter dem anhaltenden Druck in der Kredit- und Medienaffäre stellt sich Bundespräsident Christian Wulff in einem Interview bei ARD und ZDF.Christan Wulff demonstrierte Reue. (dpa | Arno Burgi)Die Reaktionen zum Rücktritt im Netz sind vielfältig. "Erschreckend, wie sehr #Wulff gealtert ist! Und noch erschreckender die Kälte seiner Frau im Gegenüber!", schreibt etwa EinAugenschmaus auf Twitter, der Journalist Jörg Wagner leidet unter Fremdschämen und der Bundesvorsitzende vom Deutschen Journalistenverband, Michael Konken, verteidigt die Medien: "Es ist die Pflicht der Journalistinnen und Journalisten, über politische Affären und Skandale kritisch zu berichten."

Der Rücktritt hat auch einige abseitige Konsequenzen: Im Kölner Karneval soll der Wulff-Wagen abgerissen und schnell ein neuer gebaut werden, schreibt koeln.de, und der Wulff-Rücktritt könnte kostenlose Warteschleifen weiter verzögern, heißt es auf teltarif.de.

Die Blogosphäre ist unterdessen mit der Suche nach einem Nachfolger beschäftigt: Udo Vetter erwähnt Joschka Fischer, eine Facebook-Gruppe "Hans Sarpei for President" hat 12.000 Fans - Sarpei vom FC Schalke 04 ist eine Kultfigur wie Chuck Norris. Der Blogger Fefe fordert die Piraten-Partei auf, Georg Schramm ins Spiel zu bringen, und bezieht sich damit auf eine Episode der Sendung "Neues aus der Anstalt".

 

Wie geht es nach Wulffs Rücktritt weiter? Die DRadio Wissen-Redaktion (Ralf Müller-Schmid, Christian Schütte, Anja Stöcker und Till Haase) diskutiert und lässt die Hörer zu Worte kommen in der Redaktionskonferenz Spezial II.

 

 

Diskutieren Sie mit uns über dieses Thema bei Faceook .

 

 



Mehr bei DRadio Wissen:

Netzgeschwindigkeit verändert politische Debatte
Auch im Netz löst der Bundespräsident Kontroversen aus
(Netzreporter 13.01.2012)

Bundespräsident und Meinungsfreiheit
Webschau zu Wulff-Debatte im Netz
(Agenda 03.01.2012)

Was Christian Wulff eigentlich sagen möchte
Zwei fiktive Reden des Bundespräsidenten
(Agenda 23.12.2011)

Kredite unter Freunden
Bei Geld hört die Freundschaft auf. Was ist dran an dem Sprichwort?
(Agenda 16.12.2011)

 

Weitere Informationen:

Er hat es vermasselt
Ein Kommentar von Roland Nelles.
(spiegel.de vom 17.02.2012)

Merkel will überparteilichen Kandidaten
Keine halbe Stunde nachdem Christian Wulff seinen Rücktritt als Bundespräsident erklärt hat, kündigt Kanzlerin Merkel an, einen gemeinsamen Kandidaten von Koalition und Opposition als Nachfolger vorschlagen zu wollen.
(Liveblog auf sueddeutsche.de vom 17.02.2012)

Zum Kommentieren bitte registrieren oder anmelden.

Zu diesem Beitrag gibt es noch keine Kommentare

Wenn Sie Verstöße gegen unsere Kommentar-Regeln feststellen, informieren Sie bitte die Forenadministration per E-Mail.

Beitrag hören

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Agenda

Viele Männer mit Waschbrettbäuchen in Kapuzenjacken von Abercrombie & Fitch

Abercrombie & FitchHauptsache exklusiv

Das Markenimage von Abercrombie & Fitch baut auf Exklusivität - das hat zu einem Shitstorm geführt.

Mehr …

Vier Reclam-Hefte auf grünem Untergrund - darüber steht in schwarzen Großbuchstaben: FUKC.

PflichtlektüreDa krieg' ich Pickel!

Dass Klassiker zur Pflichtlektüre gehören, ist gut. Aber manchmal passen sie nicht zum Lebensgefühl als Schüler.

Mehr …

Von der Seite fotografierter nackter Oberkörper einer Frau; Aufnahme ist unscharf

MedizinBrust raus

Angelina Jolie gilt als Vorbild - für eine schwere und folgenreiche Entscheidung.

Mehr …

Aufnahme einer Zelle unter dem Rasterelektronenmikroskop

StammzellenKlonen - der große Wurf?

Stammzell-Forscher haben erstmals menschliche Stammzellen geklont.

Mehr …

Motiv aus der Plakatkampagne der Digitalen Gesellschaft

NetzneutralitätMit Liebe gegen Drosselkom

Der Protest gegen die Drosselungspläne der Telekom verlagert sich auf die Straße.

Mehr …

Beatrice Egli strahlt in die Kamera

CastingshowsEinmal Star und zurück

Eine Studie hat die Langzeitfolgen von Castingshows erstmals umfassend untersucht.

Mehr …