Sachsen Streit um Hochschulgesetz
Daniel Rehda, Sprecher der Landesstudierendenvertretung in Sachsen, mit den Einzelheiten
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- Studierende zahlen bis zu zehn Euro als Beitrag an die Verfassten Studierendenschaften. (dpa | Jan Woitas)
In Sachsen plant die schwarz-gelbe Koalition ein neues Hochschulgesetz. Eingeführt werden sollen Langzeitgebühren von 500 Euro pro Semester. Außerdem soll die Verfasste Studierendenschaft neu geregelt werden.
Die Verfasste Studierendenschaft ist eine recht unbekannte, aber doch wichtige Institution an Hochschulen. Sie regelt das Mitbestimmungsrecht der Studenten. In den meisten Bundesländern sind Studenten automatisch Mitglied in den Körperschaften des öffentlichen Rechts.
Bis zu zehn Euro für demokratische Teilhabe
Die Studierenden zahlen einen Semesterbeitrag von fünf bis zehn Euro pro Semester und können einmal im Jahr die Studentenvertreter wählen, die dann in unterschiedlichen Gremien für sie aktiv sind. So kümmert sich der Asta oder der Studentenrat um die Belange der Studenten. Außerdem handeln die Studentenvertreter die Konditionen für das Semesterticket mit aus.
Geplant: Austritt auf Wunsch
Geht es nach der schwarz-gelben Koalition in Sachsen, sollen Studenten in Zukunft die Möglichkeit bekommen, aus der Verfassten Studierendenschaft auszutreten. Studentenvertreter befürchten, dass sie dann in ihrem Mitspracherecht enorm eingeschränkt würden und viele Mitglieder verlieren könnten.
Weniger Leistungen der Studierendenschaft
"Das würde für uns bedeuten, dass wir wesentlich weniger Mittel zur Verfügung hätten", sagt Daniel Rehda, Sprecher der Landesstudierendenvertretung in Sachsen. "Die Leistungen, die wir im Bereich Soziales, kulturelle Förderung, Rechtsberatung und Rechtsvertretung anbieten, könnten wir nicht mehr weiterführen."