Türkei Halb Journalist, halb Terrorist
Carolin Winterholler war mit Unterstützung von Netzwerk Recherche in Istanbul
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- Journalisten, die in türkischen Medien positiv über Kurden berichten, sind in Gefahr. (Denny Lang | Flickr | cc-by-nc-2.0)
Wer in der Türkei als Journalist arbeitet, steht bei einigen Themen immer mit einem Bein im Gefängnis. Regierungskritik und pro-kurdische Berichterstattung werden häufig geahndet.
100 Journalisten sitzen zurzeit in türkischen Gefängnissen. Die Mehrzahl davon arbeitet für regierungskritische oder pro-kurdische Medien. Am 10. September hat der Prozess gegen 44 inhaftierte Journalisten in der Türkei begonnen. Ihnen wird vorgeworfen gegen das Türkische Antiterrorgesetzt verstoßen zu haben.
Antiterrorgesetz begünstigt staatliche Willkür
Die Justiz wirft ihnen vor für die KCK zu arbeiten, die Union der Gemeinschaft Kurdistans. Sie gilt als ziviler Arm der kurdischen PKK, eine marxistisch ausgerichtete Arbeiterpartei, die in der Türkei immer wieder Anschläge ausübt. Das Antiterrorgesetz soll genau diese Kräfte treffen, gleichzeitig begünstige es staatliche Willkür, sagt Erol Önderoglu von Reporter ohne Grenzen. "Die Definition von Terror auf der Grundlage des Antiterrorgesetzes ist sehr ungenau. Es braucht dazu nur drei Personen an einem Platz, die sich über politische Absichten unterhalten und das reicht aus."
Lange Untersuchungshaft
Davon besonders betroffen seien Journalisten, die für kurdische Medien arbeiten. Da reiche es schon kritisch über die Türkei zu schreiben, um vom Staatsanwalt vorgeladen zu werden. Hinzu käme, dass die Journalisten häufig sehr lange in Untersuchungshaft säßen, bevor der Prozess beginnt.